Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,5835
BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79 (https://dejure.org/1980,5835)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.1980 - 6 C 119.79 (https://dejure.org/1980,5835)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 1980 - 6 C 119.79 (https://dejure.org/1980,5835)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,5835) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Beschränkung auf die Besetzung des Gerichts im Zeitpunkt der Entscheidung - Anforderungen an einen den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden (Urteils-)Tatbestand - Doppelte Wiedergabe des Beweisergebnisses in Protokoll und ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 20.06.1975 - 6 C 34.75

    Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Festhalten des wesentlichen

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Wie der erkennende Senat wiederholt entschieden hat (vgl. u.a. Beschluß vom 19. Dezember 1975 - BVerwG 6 CB 78.75 - [Buchholz 448.0 § 34 WPflG Nr. 49]; BVerwGE 48, 369), folgt dies für Wehrpflichtsachen insbesondere aus der Neufassung der Vorschriften der §§ 105 VwGO, 159 ff. ZPO durch das Gesetz zur Entlastung der Landgerichte und zur Vereinfachung des gerichtlichen Protokolls vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3651).
  • BVerwG, 15.12.1978 - 6 C 14.77

    Bedeutung des Grundsatzes der Öffentlichkeit einer mündlichen Verhandlung -

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Es war nicht Sinn der Neufassung, eine doppelte Wiedergabe des Beweisergebnisses im Protokoll und im Tatbestand vorzuschreiben (Urteil vom 15. Dezember 1978 - BVerwG 6 C 14.77 - mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 05.02.1962 - VI C 154.60
    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Insoweit liegt der vorliegende Fall anders als die in BVerwGE 13, 338 abgedruckte Entscheidung des erkennenden Senats, der ein Fall zugrunde liegt, in dem das Ergebnis der Beweiserhebung weder in der Verhandlungsniederschrift noch im Urteil inhaltlich wiedergegeben oder sonstwie in den Akten niedergelegt und den Beteiligten mitgeteilt worden war.
  • BVerwG, 19.12.1975 - 6 CB 78.75

    Urteilsverkündung - Mitwirkende Richter

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Wie der erkennende Senat wiederholt entschieden hat (vgl. u.a. Beschluß vom 19. Dezember 1975 - BVerwG 6 CB 78.75 - [Buchholz 448.0 § 34 WPflG Nr. 49]; BVerwGE 48, 369), folgt dies für Wehrpflichtsachen insbesondere aus der Neufassung der Vorschriften der §§ 105 VwGO, 159 ff. ZPO durch das Gesetz zur Entlastung der Landgerichte und zur Vereinfachung des gerichtlichen Protokolls vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3651).
  • BGH, 26.06.1953 - V ZR 185/52

    Unvorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Die Büge des § 133 Nr. 1 VwGO könnte aber nur darauf gestützt werden, daß die Besetzung der 7. Kammer in der mündlichen Verhandlung, in der die angefochtene Entscheidung getroffen wurde, den maßgebenden Vorschriften des Verfahrensrechts und den Regelungen der Geschäftsverteilung widersprochen habe; denn die in § 133 Nr. 1 VwGO eingeräumte Rügebefugnis beschränkt sich auf die Besetzung des Gerichts im Zeitpunkt der Entscheidung (BGHZ 10, 130, 132 [BGH 26.06.1953 - V ZR 185/52]; Redeker/von Oertzen, VwGO, 6. Aufl., § 133 Anm. 2; Kopp, VwGO, 4. Aufl., § 133 RdNr. 4).
  • BGH, 25.09.1975 - 1 StR 199/75

    Überlastung einer Strafkammer - Änderung des Geschäftsverteilungsplans im Laufe

    Auszug aus BVerwG, 12.12.1980 - 6 C 119.79
    Dabei war das Präsidium in der Wahl der für die erforderliche Umverteilung der Geschäfte maßgebenden Kriterien frei (BGH, NJW 1976, 60; vgl. auch Wieczorek/Schütze, ZPO, 2. Aufl., § 21 e GVG Anm. A II; Zöller, ZPO, 12. Aufl., § 21 e GVG Anm. III 5).
  • BVerwG, 18.02.1981 - 6 C 123.80

    Anforderungen an eine Urteilsbegründung in Kriegsdienstverweigerungssachen -

    Im übrigen wird auf das Urteil des Senatsvom 12. Dezember 1980 - BVerwG 6 C 119.79 - Bezug genommen, das den Prozeßbevollmächtigten der Parteien bekannt ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht